Der stotternde Wirtschaftsmotor in der Bundesrepublik macht vor Niederbayern nicht Halt. Aus diesem Grund hat Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier als Sprecher niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten mit seinen Kollegen den Staatskanzleichef, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, und MdL Wolfgang Fackler getroffen, um sich über Anreize für die heimische Wirtschaft auszutauschen.
Für den ORH waren zum letzten Mal in einer Sitzung des Haushaltsauschusses Frau Vizepräsidentin Susanne Frank und Herr Ministerialdirigent Karlheinz Windsheimer, Abteilungsleiter A. Beide werden sich Ende des Monats in den verdienten Ruhestand verabschieden. So kam zu Beginn der vergangenen Sitzung zu den offenen Fällen aus früheren ORH-Berichten ein wenig Wehmut auf, als sie ihren Kolleginnen und Kollegen sowie den Abgeordneten des Haushaltsausschusses für das Miteinander in den vergangenen Jahren herzlich dankten.
Auch der Ausschussvorsitzende, MdL Josef Zellmeier, richtete Dankesworte an die beiden langjährigen ORH-Kollegialmitglieder und unterstrich die hervorragende Zusammenarbeit.
Bereits 100 Schulen in Bayern profitieren vom Startchancen-Programm des Bundesforschungsministeriums und der Bayerischen Staatsregierung. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, kommen zum nächsten Schuljahr landesweit 480 Schulen neu hinzu, wozu auch Schulen aus der Region Straubing-Bogen gehören. Konkret handelt es sich dabei um die die Grundschulen in der Stadt Bogen und in der Gemeinde Feldkirchen, die Staatliche Berufsschule I, das Sonderpädagogische Förderzentrum Straubing, die Grundschule Ulrich Schmidl in Straubing-Ost sowie die Grund- und Mittelschule St. Stephan in Alburg.
Gute Nachrichten für zwei Landkreisgemeinden hatte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier im Parlamentsgepäck. Der größte Betrag fließt ins Labertal: Das Projekt zur Aufwertung der Laberweintinger Mitte wird mit einer Finanzspritze von 1,04 Millionen Euro unterstützt. Außerdem werden 150.000 Euro für den Vorplatz des Rathauses in Feldkirchen bereitgestellt. Gleichzeitig sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses Dank an Bauminister Christian Bernreiter für die kommunalfreundliche Ausgestaltung des Förderprogramms.
Die Stadt Straubing und die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten für kommunale Hochbauprojekte erneut einen beträchtlichen Zuschuss. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Gebietskörperschaften vom Bayerischen Finanzministerium mit einer Förderung von 17.508.000 Euro bedacht. " Mit diesen Mitteln beweist die Staatsregierung, dass sie ein wichtiger und verlässlicher Partner der Kommunen ist", so Zellmeier.
Gute Nachricht für mehrere Kommunen in der Region Straubing-Bogen: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier sowie Bundesminister Alois Rainer mitteilten, fließen großzügige Zuschüsse aus der Bund-Länder-Städtebauförderung in den Stimmkreis. „Der Freistaat lässt seine Kommunen nicht im Stich und fördert damit gezielt den ländlichen Raum, in den das Gros der Fördermittel fließt“, so Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und dankte in diesem Zusammenhang auch Alois Rainer, der sich ebenfalls stets für eine gute finanzielle Ausstattung des Programms eingesetzt hat.
Die Gemeinde Leiblfing kann von einer erfreulich hohen Förderung durch den Freistaat Bayern profitieren. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier, der dem Thema Breitband große Bedeutung zumisst, auf Nachfrage von Finanzminister Albert Füracker erfuhr, erhält die Kommune für den Glasfaserausbau einen Zuschuss in Höhe von 2.537.379 Euro.
Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags in seiner heutigen Sitzung erhebliche Mittel für den Neubau der Flussmeisterstelle freigegeben. Wie Ausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, kann die Staatsverwaltung nun die Baumaßnahme in Höhe von 20,5 Millionen Euro konkret umsetzen. „ Die derzeitigen Räumlichkeiten auf der Gstüttinsel sind nicht mehr zeitgemäß, weshalb der Neubau dringend notwendig ist. Nicht nur als Vorsitzender des Haushaltsausschusses, sondern insbesondere für die Region zuständiger Abgeordneter weiß ich, dass das ausgegebene Geld hier hervorragend angelegt ist.“, so Zellmeier.
Aus dem Kulturfonds Bayern fließen 2025 wieder Fördermittel nach Niederbayern. Einen entsprechenden Beschluss fasste heute der Landtagsausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, sind darunter auch drei Projekte aus der Region Straubing-Bogen mit einer Gesamtfördersumme von 50.700 Euro: „Es freut mich sehr, dass die Vorhaben in den Förderkatalog aufgenommen wurden. Damit werden Kunst und Kultur in der Region gezielt unterstützt und das Geld fließt genau an die richtige Stelle“, erklärte Zellmeier.
Die Wallfahrtskirche in Frauenbrünnl muss dringend saniert werden. Denn die Mauer auf der Südseite leidet unter der hohen Feuchtigkeit, die durch das anliegende Erdreich abgegeben wird. Dauerhaft wird dieser Missstand der Kirche einen irrreparablen Schaden zufügen. Die Kirchenstiftung St. Jakob plant daher eine nachhaltige, aber intensive Maßnahme, die nötig ist, um das barocke Kleinod zu erhalten, die sie aber allein aus eigenen Mitteln nicht stemmen kann. Aus diesem Grund wird die Maßnahme von Seiten des Freistaates mit 50.000 Euro gefördert, s Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier.