Bestandsschutz für Biomasse

Zellmeier und Ritt: Biomasse bleibt Standbein für Bauern

Die Bauern in der Stadt Straubing und im Landkreis Straubing-Bogen können auch künftig auf Biomasse als Rohstoff für die Energieversorgung setzen und sich damit ein weiteres Standbein sichern. Darauf haben jetzt die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt hingewiesen. Bayerns Energieministerin Ilse Aigner hatte den Abgeordneten über den in Berlin gefundenen Kompromiss zur Reform des Erneuerbare Energie Gesetzes (EEG) berichtet. „Beim Thema Biomasse hat sich Bayern in Berlin durchgesetzt. Für bestehende Anlagen haben wir einen Bestandsschutz erreicht“, so Zellmeier und Ritt. Auch der so genannte Formaldehydbonus, mit dem in Deutschland der Bau und der Betrieb von Biogasanlagen mit einem besonders niedrigen Ausstoß an Formaldehyd gefördert wird, bleibt. Die Nachricht sei sowohl für die Bauern als auch für die Biomasseanlagen in der Region eine sehr gute Nachricht.

Kein Anbau von Gentechnik

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag setzt sich dafür ein, dass in Bayern auch künftig keine gentechnisch veränderten Pflanzen angebaut werden: " Solche Pflanzen haben in der Stadt Straubing und dem Landkreis Straubing-Bogen nichts verloren. Die EU soll den Mitgliedsstaaten oder den Regionen über Öffnungsklauseln die entsprechende Regelungskompetenz übertragen und Zuständigkeiten nach unten verlagern", fordern Josef Zellmeier, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, sowie sein Landtagskollege Hans Ritt.

Das neue Präsidium des Bayer. Landtags, v.r. Josef Zellmeier, Sylvia Stierstorfer, Hans Herold, 1. Vizepräsident Reinhold Bocklet, Landtagspräsidentin Barbara Stamm, Vizepräsidentin Ulrike Gote, Vizepräsident Peter Meyer, Vizepräsidentin Inge Aures, Angel

MdL Zellmeier einstimmig im Präsidium

Am Montag Nachmittag wurde in der konstituierenden Sitzung des Bayerischen Landtags das neue zehnköpfige Präsidium gewählt. Dabei wurde der von der CSU-Fraktion vorgeschlagene Straubinger Landtagsabgeordnete Josef Zellmeier einstimmig als Schriftführer in das Führungsgremium des Parlaments berufen. Mit großer Mehrheit wurde außerdem Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) bestätigt, ebenso die Vizepräsidenten Reinhold Bocklet (CSU) und Peter Meyer (FW). Neue Vizepräsidentinnen wurden Inge Aures (SPD) und Ulrike Gote (Grüne). Stamm kündigte an, dass die Bedeutung des Präsidiums noch zunehmen werde. Denn das Abgeordnetenrecht wird nach den Diskussionen um die Verwandtenaffäre künftig dort behandelt werden.

Zellmeier im Präsidium des Landtags

Bei der gestrigen Sitzung der CSU-Landtagsfraktion wurde Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mit 95 von 98 gültigen Stimmen für das Präsidium des Bayerischen Landtags vorgeschlagen. Neben der Wahl des neuen CSU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kreuzer wurde auch Barbara Stamm als Präsidentin des Bayerischen Landtags nominiert, die dem Präsidium vorsitzt. Die Bestätigung der Präsidiumsmitglieder in der konstituierenden Plenarsitzung am kommenden Montag, den 7. Oktober, gilt als Formsache. "Ich freue mich sehr über die ehrenvolle Aufgabe, an der Seite von Landtagspräsidentin Barbara Stamm die wichtige Arbeit im Landtag sowie in Bayern mitgestalten zu dürfen", erklärte Zellmeier im Anschluss an die Fraktionssitzung.

366.850 € für Steinach

MdL Zellmeier: Freistaat fördert 15 Krippenplätze

Gute Nachrichten für die Familien in der Gemeinde Steinach gab Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier bekannt: Wie ihm die Bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer mitteilte, werden aus dem Programm "Aufbruch Bayern" 366.850 Euro an Fördermittel für die Krippe im Kinderhaus St. Ursula zur Verfügung gestellt.