Zellmeier: Hoher Zuschuss für Geh- und Radweg Wiesenfelden-Kleinviecht
Fußgänger und Radler in der Gemeinde Wiesenfelden können sich über eine staatliche Förderung für ein Verkehrsprojekt freuen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird der Geh- und Radweg zwischen Wiesenfelden und Kleinviecht mit 434.000 Euro gefördert. " Der Geh- und Radweg als Verbindung zwischen Wiesenfelden in Richtung Heilbrunn ist für die Menschen vor Ort eine wichtige Maßnahme. Es ist daher eine gute Nachricht, dass nun eine hohe Förderung auf den Weg gebracht wurde", betonte Zellmeier.
Laberweintinger bleibt oberster Budgetchef im Landtag
Josef Zellmeier leitet auch in den nächsten fünf Jahren den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen im Bayerischen Landtag. Zellmeier wurde in der heutigen konstituierenden Ausschusssitzung mit überwältigender Mehrheit zu deren Chef gewählt. „ Das Haushaltsrecht ist die Königsdisziplin des Parlaments und nimmt damit eine herausragende Stellung unter allen Ausschüssen ein. Ich freue mich daher sehr über das Vertrauen meiner Kollegen“, so Zellmeier.
Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier bleibt haushaltspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Bei der Wahl der Vorsitzenden der fraktionsinternen Arbeitskreise wurde Zellmeier einstimmig zum obersten „Haushälter“ der Fraktion gewählt. Damit übernimmt er die Position als Obmann der CSU im Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen, in dem Zellmeier in den vergangenen fünf Jahren den Vorsitz inne hatte. „ Das Haushaltsrecht ist die Königsdisziplin des Parlaments und nimmt damit eine herausragende Stellung unter allen Ausschüssen ein. Ich freue mich daher sehr über das Vertrauen meiner Landtagskollegen“, so Zellmeier.
1,6 Millionen für Hunderdorf
Zellmeier: Freistaat fördert Breitbandausbau
Die Gemeinde Hunderdorf kann von einer hohen Förderung durch den Freistaat Bayern profitieren. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier auf Nachfrage von Finanzminister Albert Füracker erfuhr, erhält die Kommune für den Glasfaserausbau einen Zuschuss in Höhe von 1.623.910 Euro. „ Eine gute digitale Infrastruktur ist in den vergangenen Jahren immer wichtiger geworden und heute unverzichtbar. Aus diesem Grund unterstützt der Freistaat die Kommunen beim Breitbandausbau im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie großzügig“, so Zellmeier. Ziel sei es, eine flächendeckende Gigabitversorgung im ganzen Land zu schaffen. „ Mit der gewährten Förderung kommen wir dem wieder ein deutliches Stück näher“, so Zellmeier.
Erstes Treffen der niederbayerischen CSU-MdL - Petra Loibl neue Stellvertreterin
Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aus dem Stimmkreis Straubing bleibt Chef der niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten. Auf Vorschlag des CSU-Bezirksvorsitzenden Staatsminister Christian Bernreiter bestimmte die sogenannte Niederbayernrunde Zellmeier einstimmig erneut zum Vorsitzenden. Seine Stellvertretung übernimmt MdL Dr. Petra Loibl aus dem Stimmkreis Dingolfing.
VPBy-Geschäftsführer zum Antrittsbesuch bei MdL Zellmeier
Zu einem Antrittsbesuch konnte MdL Josef Zellmeier in seiner Funktion als Vorsitzender des Haushaltsausschusses den kommissarischen Geschäftsführer des Verbandes der Popkultur in Bayern Bernd Strieder in Straubing begrüßen.
Zellmeier/Ritt: Vorzugsvariante kommt im Spätherbst
Die Vorplanungen zur Ortsumgehung der Gemeinde Straßkirchen kommen mit großen Schritten voran. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt erklärten, ist das Staatliche Bauamt Passau bereits mitten in der Prüfung aller möglichen Trassen und wird im Spätherbst eine Vorzugsvariante vorstellen.
Zellmeier/Ritt: Verdoppelung wirkt in Stadt und Landkreis
Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Straubing-Bogen sowie in der Stadt Straubing erhalten im Jahr 2023 576.586 Euro im Rahmen der Vereinspauschale. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt erklärten, werden die Vereine in der Stadt Straubing mit 176.118,60 Euro begünstigt, was ein Plus von 90.640,67 Euro bedeutet. Die Landkreisvereine profitieren von 402.467,40 Euro, was einem Aufwuchs von 191.997 Euro gleich kommt.
Straßkirchens Bürgermeister Dr. Christian Hirtreiter, Bezirksrat Franz Schreyer, MdL Josef Zellmeier, Caritas-Vorstand Nicolas Scheidler, Staatsminister Klaus Holetschek und MdL Hans Ritt bei der Scheckübergabe.
Das in Straßkirchen geplante Seniorenzentrum mit 89 Pflegeplätzen wird mit 5,34 Millionen Euro aus dem Bayerischen Staatshaushalt gefördert. Dies haben Gesundheitsminister Klaus Holetschek, Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Landtagsabgeordneter Hans Ritt gemeinsam mit Bezirksrat Franz Schreyer und Straßkirchens Bürgermeister Dr. Christian Hirtreiter im Rahmen einer symbolischen Scheckübergabe bekannt gegeben. „ Pflegeplätze sind auch im Landkreis Straubing-Bogen ein begehrtes Gut, weshalb ich die Zuwendung sehr begrüße“, so Zellmeier, der sich im Vorfeld bereits dafür einsetzte, dass die Caritas als Träger der Einrichtung in das Programm aufgenommen wird.
Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier (links), MdL Sylvia Stierstorfer (4.v.l.), MdL Hans Ritt (5.v.l.) mit Dr. Stefan Dick (2.v.l.), Josef Harlander (3.v.l.), Franz Lehner (2.v.r.) und Franz Schoderer (rechts) von der Südstärke.
Zellmeier, Stierstorfer und Ritt treffen Südstärke
Die Stärkeanbauer der Südstärkekartoffelliefergenossenschaft können auch weiterhin auf die Unterstützung des Freistaates Bayern zählen. Dies sicherten die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier, Sylvia Stierstorfer und Hans Ritt den Verantwortlichen der Südstärke und der zugehörigen Kartoffelliefergenossenschaft zu. Vorstandsvorsitzender Franz Schoderer, Aufsichtsratsvorsitzender Josef Harlander aus Oberschneiding und Aufsichtsratsmitglied Franz Lehner aus Rain, die als maßgebliches Einzugsgebiet rund um Schrobenhausen sowie die Landkreise Straubing-Bogen und Regensburg vertreten, wiesen darauf hin, dass es weiterhin in rund der Hälfte der EU-Staaten Stärkebeihilfen gebe, während diese in Deutschland ausgelaufen seien. Es sei unumgänglich hier Waffengleichheit herzustellen, um die Benachteiligung deutscher und bayerischer Stärkeproduzenten abzuschaffen, betonten die drei Parlamentarier und stellten einen neuen politischen Vorstoß in Aussicht.
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