Archiv

Stöbern Sie hier im Archiv unserer News.

Nachschlag für Kommunen

Zellmeier: Teilweise Erstattung der Gewerbesteuerausfälle

Die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen können sich auf einen finanziellen Nachschlag vom Freistaat freuen. Wie der Landtagsabgeordnete und Haushaltsausschussvorsitzende Josef Zellmeier mitteilte, fließen 988.855 Euro an die Landkreisgemeinden. „Bayern lässt seine Kommunen nicht im Regen stehen und erstattet anteilig die coronabedingten Gewerbesteuerausfälle pauschal und unbürokratisch. Das ist eine kräftige Unterstützung für die Kommunen, über die diese vollkommen frei verfügen können“, so Zellmeier. Gleichzeitig kritisierte er, dass der Bund seiner gesamtstaatlichen Verantwortung nicht gerecht wird und die zweite Hälfte zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle verweigert. „Der Plan der Ampelkoalition, stattdessen die Altschulden von Gemeinden zu tilgen, ist kontraproduktiv. Bayern hat das schon lange durch Stabilisierungshilfen getan, während andere Länder, die sich davor gedrückt haben, jetzt bevorzugt werden.“ Daher komme der Beitrag für die bayerischen Gemeinden allein aus Landesmitteln.

13.12.2021 MEHR...

59,47 Millionen für die Kommunen

Zellmeier: Schlüsselzuweisungen stärken die Region Straubing-Bogen

Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2022 konnte Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier Landrat Josef Laumer, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und den Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 59.466.452 Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 19.077.520 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 17.338.260 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 23.050.672 Euro. Die Schlüsselzuweisungen dienen in erster Linie dazu, Gemeinden mit unterdurchschnittlichen eigenen Steuereinnahmen zu unterstützen, betonte Zellmeier. Deshalb freute sich der Abgeordnete sehr, dass Dank der bayernweit höchsten Schlüsselzuweisungen aller Zeiten auch die Region Straubing-Bogen ein größeres Stück des Kuchens abbekommt. Für die Gemeinden beträgt der Zuwachs 5,82 Prozent, der Landkreis erhält gegenüber 2021 um 9,20 Prozent mehr; zusammengenommen bedeutet dies ein Plus von 2.728.332 Euro. Die Stadt Straubing hat sogar eine Steigerung in Höhe von 16,75 Prozent zu verzeichnen.


10.12.2021 MEHR...

117.127 Euro Förderung

Zellmeier: Landesstiftung unterstützt regionale Projekte

Die Bauherren mehrerer Projekte mit teils überregionaler Bedeutung können Sich über einen Zuschuss freuen. Dies hat die Bayerische Landesstiftung in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch Vorhaben aus der Region Straubing-Bogen bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 117.127 Euro ausgeschüttet werden", betonte Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier.



06.12.2021 MEHR...

700.000 Euro Zuschuss

Zellmeier: Hohe Förderung für Saulburg und Ascha

Der Landkreis Straubing-Bogen erhält erneut einen großzügigen Zuschuss des Freistaates Bayern für zwei Straßenbauprojekte. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird die Sanierung der Ortsdurchfahrt Saulburg mit 430.000 Euro gefördert. Des Weiteren gibt der Freistaat für die neue Sockabrücke in Ascha 270.000 Euro aus. " Es freut mich sehr, dass erneut hohe Summen für den Ausbau der Straßen im Landkreis fließen. Da es sich um zwei notwendige Straßenbaumaßnahmen handelt, wartet der Freistaat auch mit einer solchen Förderung auf", betonte Zellmeier.

26.11.2021 MEHR...

750.000 Euro Zuschuss

Zellmeier: Hohe Förderung für Straubing und Bogen

Zwei wichtige Straßenbauprojekte in Straubing und in Bogen werden mit einem Zuschuss des Freistaats Bayern bedacht. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier bekannt gab, erhält die Stadt Straubing für die Erneuerung der Allbachbachbrücke samt Ausbau der Gabelsberger Straße einen Zuschuss, der sich auf 450.000 Euro beläuft. Darüber hinaus fliesen für den zweite Bauabschnitt der Bahnhofstraße in Bogen Gelder in Höhe von 300.000 Euro nach Bogen. „Der Freistaat fördert mit einer hohen Summe die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in unserer Heimat. Dadurch werden die Stadt Straubing sowie der Landkreis Straubing-Bogen als Baulastträger deutlich entlastet", so Zellmeier, der sich als Haushaltsausschussvorsitzender stets für eine großzügige Ausstattung der Mittel im Bereich des Straßenbaus einsetzt.

18.11.2021 MEHR...

1,15 Mio für Kita im Stutzwinkel

Zellmeier/Rainer: Freistaat fördert 124 neue Plätze

Die Kinderbetreuung in Straubing wird weiter verbessert. Wie Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem Alois Rainer von Sozialministerin Carolina Trautner heute mitgeteilt wurde, werden 1.158.000 Euro an Fördermitteln für 24 Krippenplätze und 100 Kindergartenplätze in der neuen Kindertagesstätte im Stutzwinkel eingesetzt. "Der hohe Zuschuss zugunsten des Neubaus der Kita zeigt erneut, wie wichtig uns die Kleinsten der Gesellschaft sind. Hier werden die Investitionen an der richtigen Stelle getätigt", freuten sich Zellmeier und Rainer.

18.11.2021 MEHR...

120.000 Euro für neue Stützmauer

Zellmeier: Hoher Zuschuss für Maßnahme in Steinachern

Die Sanierung der Kreisstraße 38 bei Steinachern in der Gemeinde Rattenberg profitiert von einer hohen staatlichen Förderung: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird der Ersatzneubau der dortigen Stützmauer mit einem Zuschuss in Höhe von 120.000 Euro bedacht: „Die Maßnahme ist eine dringend erforderliche Straßenbaumaßnahme und wird aus diesem Grund mit einer hohen Förderung unterstützt", betonte Zellmeier.

09.11.2021 MEHR...

232.000 € für Degernbacher Kita

Zellmeier/Rainer: Freistaat fördert 25 neue Plätze

Die Kinderbetreuung in der Stadt Bogen wird weiter verbessert. Wie Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem Alois Rainer von Sozialministerin Carolina Trautner heute mitgeteilt wurde, werden 232.000 Euro an Fördermitteln für 25 neue Kindergartenplätze im Kindergarten in Degernbach eingesetzt. "Der hohe Zuschuss zugunsten der Erweiterung und Generalsanierung der Kita zeigt erneut, wie wichtig uns die Kleinsten der Gesellschaft sind. Hier werden die Investitionen an der richtigen Stelle getätigt", freuten sich Zellmeier und Rainer.

05.11.2021 MEHR...

399.000 € für Sossauer Kita

Zellmeier/Rainer: Freistaat fördert 47 neue Plätze

Die Kinderbetreuung in der Stadt Straubing wird weiter verbessert. Wie Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem Alois Rainer von Sozialministerin Carolina Trautner heute mitgeteilt wurde, werden 399.000 Euro an Fördermitteln für 12 neue Krippenplätze und 35 neue Kindergartenplätze im Kindergarten in Sossau eingesetzt. "Der hohe Zuschuss zugunsten der Kita zeigt erneut, wie wichtig uns die Kleinsten der Gesellschaft sind. Hier werden die Investitionen an der richtigen Stelle getätigt", freuten sich Zellmeier und Rainer.
 
Die Kommunen erhalten im Rahmen des aktuellen vierten Sonderinvestitionsprogramms aus Mitteln des Bundes einen Aufschlag von bis zu 35 Prozent auf die reguläre Förderung zur Schaffung neuer Kitaplätze. „Dieses Programm kommt zur rechten Zeit: die Geburtenzahlen steigen. Wir wollen aber auch inklusive Einrichtungen ausbauen und dem durch Zuzug gestiegenen Betreuungsbedarf gerecht werden,“ betonten die beiden Parlamentarier. „ Insgesamt stehen vom Bund 178 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, während der Freistaat mit Landesmitteln die Grundförderung in Höhe von 417 Millionen Euro zur Verfügung stellt“, so Zellmeier, der als Vorsitzender des Haushaltausschusses besonderen Wert auf eine gute Förderung der Kinderbetreuung aus dem bayerischen Haushalt legt.
 
Auch nach dem Ende des 4. Sonderinvestitionsprogramms engagiert sich der Freistaat weiter beim Kita-Ausbau. Der Fokus verschiebt sich nun auf den Ausbau der Betreuungsplätze für Grundschulkinder. Im vorschulischen Bereich fördert der Freistaat auch künftig die Kommunen, und zwar im Rahmen des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes. Die förderfähigen Kosten werden, abhängig von der Finanzkraft der Gemeinde, in Höhe von bis zu 80 Prozent, in Einzelfällen sogar bis zu 90 Prozent, erstattet. „Für den Ausbau der Kinderbetreuung sind die Mittel bestens eingesetzt. Wir wollen aber auch höchste Qualität in den Kindertageseinrichtungen überall in Bayern. Deshalb leisten wir auch hohe Betriebskostenzuschüsse an die Gemeinden und setzen zusätzlich qualitative Akzente durch Förderprogramme.“, so Zellmeier weiter.

28.10.2021 MEHR...

Flurneuordnung Gäuboden

Zellmeier: 200.000 Euro für Sanierung kleiner Straßen

Erfreuliche Nachricht für die Gemeinden Feldkirchen, Irlbach, Leiblfing und Straßkirchen: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aus dem Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern erfuhr, wurde Anfang der Woche mit der Flurneuordnung Gäuboden begonnen. „ Die Ertüchtigung kleinerer Wege ist nicht nur für die Land- und Forstwirtschaft, sondern auch für viele Spaziergänger eine Wohltat. Es freut mich daher sehr, dass der Freistaat Bayern mit einer Fördersumme von 200.000 Euro aufwartet“, so Zellmeier. In seiner Funktion als Haushaltsausschussvorsitzender ist dem Abgeordnete sehr an einer großzügigen Mittelausstattung des Amtes für Ländliche Entwicklung gelegen.

20.09.2021 MEHR...