Insgesamt acht Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen dürfen sich über einen Zuschuss aus München freuen: Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt auf Nachfrage beim Bayerischen Umweltministerium erfuhren, erhalten diese Gemeinden für die kommunale Abwasserentsorgung Fördermittel in Höhe von 319.621,09 Euro. " Die zur Abwasserentsorgung verpflichteten Gemeinden haben in den letzten Jahrzehnten große Anstrengungen unternommen, das Abwasser so weit zu reinigen, dass die hohe Qualität unserer Gewässer erhalten werden kann. Bayern ist im Abwasserbereich Spitzenreiter bei der Förderung des ländlichen Raums. Die Belastung für die Kommunen wird dadurch deutlich vermindert", so der Abgeordnete.
Die Förderung für Abwasseranlagen in drei Gemeinden im Landkreis Straubing-Bogen verteilt sich wie folgt: Die Stadt Bogen erhält 124.981,83 Euro, die Gemeinde Haibach 42.737,37 Euro und die Gemeinde Rattenberg 143.601,89 Euro. „Die Bewilligungsbescheide wurden in dieser Woche an die Kommunen versandt, die bereits diese Woche mit einer Auszahlung rechnen können. Ich freue mich darüber, weil die Fördermittel sicherstellen, dass diese Gemeinden ihre Projekte finanzieren und die Bürger bei der Beitragszahlung entlasten können“, sagten die Abgeordneten.
Des Weiteren erhalten fünf Gemeinden für die Förderung von Kleinkläranlagen insgesamt 7.300 Euro. Im Detail sind das die Gemeinden Konzell, Rattiszell, Sankt Englmar und Wiesenfelden sowie die Marktgemeinde Mitterfels Die Auszahlung an die Gemeinden erfolgt ebenfalls diese Woche. Die Gelder werden dann direkt an die einzelnen Bürger weitergeleitet. "Mit der Bereitstellung dieser Mittel zeigt sich erneut, dass der Freistaat seine ländlichen Kommunen bei der Ausstattung mit Abwasser- und Kläranlagen nachhaltig unterstützt", so Zellmeier und Ritt abschließend.
Seit letztem Jahr ist der ehemalige Auszahlungsstau völlig abgebaut. Damit ist es möglich, wieder zu den turnusgemäßen Auszahlungen zurückzukehren. Durch den neuen Modus bei der Auszahlung von Fördermitteln können zu mehreren Zeitpunkten im Jahr Auszahlungen getätigt werden, was zu gleichmäßigeren Auszahlungen und praktisch zu einem Wegfall von Wartezeiten führt. Insgesamt werden in Bayern 15,7 Millionen Euro an die Kommunen ausbezahlt. Als Mitglied in der Arbeitsgruppe Abwasserentsorgung der CSU-Landtagsfraktion hat sich Zellmeier erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Abwasserförderung im Rahmen der Sparhaushalte ab 2004 nicht eingestellt wurde und die Gemeinden sich auf eine sichere Finanzierung bis zum Jahr 2015 verlassen können. Mit der langjährigen Förderung von Maßnahmen zur Wasserversorgung und Abwasserentsorgung wurde in Bayern inzwischen ein Anschlussgrad von 99,1 Prozent der Bürger an kommunale Wasserversorgungsanlagen und 96,4 Prozent an kommunale Kläranlagen erreicht.